Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer

  Vertriebeneneigenschaft im Sinne des Bundesvertriebenengesetzes (BVFG) - Anhaltspunkte für eine Verletzung der Aufklärungspflicht durch das Gericht - Ordnungsgemäße Bezeichnung eines Verfahrensmangels - Zulässigkeit der Revision wegen Abweichung einer Entscheidung von ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

• BVerwG, 11.12.1974 - VIII C 97.73

  Anspruch auf Ausstellung eines Vertriebenenausweises - Bestimmung der …

  Auszug aus BVerwG, 23.07.1975 - 8 B 10.75

  Sie muß vielmehr eindeutig und Dritten gegenüber abgegeben oder von ihnen wahrgenommen worden sein (zuletzt Urteil vom 11. Dezember 1974 - BVerwG VIII C 97.73 -).
• BVerwG, 30.05.1973 - VIII C 5.72

  Anspruch auf Erteilung des Vertriebenenausweises A - Deutsche Volkszugehörigkeit …

  Auszug aus BVerwG, 23.07.1975 - 8 B 10.75

  Der beschließende Senat hat regelmäßig den Besuch deutscher kultureller Veranstaltungen nicht als Bekenntnis zum deutschen Volkstum angesehen (zuletzt Urteil vom 30. Mai 1973 - BVerwG VIII C 5.72 - [Buchholz 412.3 § 6 BVFG Nr. 23]).
• BVerwG, 13.02.1974 - VIII C 29.73

  Bekenntnis zum deutschen Volkstum in Kroatien nach Beginn des Feldzugs gegen …

  Auszug aus BVerwG, 23.07.1975 - 8 B 10.75

  Dabei ist das deutsche Volkstum als national geprägte Kulturgemeinschaft zu verstehen (zuletzt Urteil vom 13. Februar 1974 - BVerwG VIII C 29.73 -).

• BVerwG, 11.08.1995 - 9 B 342.95

  Ausstellung eines Vertriebenenausweises mangels deutscher Volkszugehörigkeit - …

  Die weiter als rechtsgrundsätzlich bedeutsam aufgeworfene Frage, ob auch aus dem Verhalten des Spätgeborenen nach seiner Selbständigkeit bis zur Ausreise Schlüsse bezüglich seiner Bekenntnislage gezogen werden können, stellt sich hier nicht in entscheidungserheblicher Weise, weil jedenfalls in dem Besuch deutscher kultureller Veranstaltungen (hier: des Schwabenballes) durch einen Spätgeborenen mit ungarischer Muttersprache für sich allein kein bekenntnisähnliches Verhalten liegt, wie der Verwaltungsgerichtshof unter Bezugnahme auf die Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts vom 25. Mai 1971 - BVerwG 3 C 108.69 - (Buchholz 412.3 § 6 BVFG Nr. 19), vom 30. Mai 1973 - BVerwG 8 C 5.72 - (Buchholz 412.3 § 6 BVFG Nr. 23) und vom 23. Juli 1975 - BVerwG 8 B 10.75 - (Buchholz 412.3 § 6 BVFG Nr. 29) zutreffend angenommen hat.
• BVerwG, 17.11.1995 - 9 B 548.95

  Anspruch eines spätgeborenen Rumänen auf Ausstellung des Vertriebenenausweises - …

  Die weiter als rechtsgrundsätzlich bedeutsam aufgeworfene Frage, ob auch aus dem Verhalten des Spätgeborenen nach seiner Selbständigkeit bis zur Ausreise Schlüsse bezüglich seiner Bekenntnislage gezogen werden können, stellt sich hier nicht in entscheidungserheblicher Weise, weil jedenfalls in dem Besuch deutscher kultureller Veranstaltungen durch einen Spätgeborenen mit ungarischer Muttersprache für sich allein kein bekenntnisähnliches Verhalten liegt, wie der Verwaltungsgerichtshof unter Bezugnahme auf die Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts vom 25. Mai 1971 - BVerwG 3 C 108.69 - (Buchholz 412.3 § 6 BVFG Nr. 19), vom 30. Mai 1973 - BVerwG 8 C 5.72 - (Buchholz 412.3 § 6 BVFG Nr. 23) und vom 23. Juli 1975 - BVerwG 8 B 10.75 - (Buchholz 412.3 § 6 BVFG Nr. 29) zutreffend angenommen hat.
• VGH Hessen, 22.01.1991 - 4 UE 16/84

  Anerkennung eines sog "Spätgeborenen" als Heimatvertriebener - …

  Allein die deutsche Sprach- und Kulturzugehörigkeit, die nach alledem bei J K vorliegt, kann allerdings eine deutsche Volkszugehörigkeit nicht begründen (vgl. BVerwG, Beschluß vom 23.07.1975 -- VIII B 10.75 -- Buchholz 412.3 Nr. 29 zu § 6 BVFG;… Urteil vom 19.01.1977 -- VIII C 22.76 -- Buchholz a.a.O. Nr. 34).